Ehrungen der CDU Rickling

Melanie Bernstein in Rickling

 Rickling. Auf der Jahreshauptversammlung der CDU Rickling begrüßte der Ortsvorsitzende und Fraktionsvorsitzende Stefan Dohse in der Gaststätte „Zur Doppeleiche“ 25 Mitglieder, die Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein und den gerade einstimmig wiedergewählten KPV Kreisvorsitzenden Uwe Voss. Zu Beginn der Sitzung gedachten die Teilnehmer ihres verstorbenen Ehrenvorsitzenden Hans-Günter Piechotta und ehemaligen Amtsvorstehers Günter Timm sowie ihres langjährigen Mitglieds Manfred Jaacks.

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CDU Bundestagsabgeordnete besuchen die Firma Blunk in Rendswühren

Rendswühren (Kreis Plön). Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Landesgruppe Schleswig-Holstein aus dem Deutschen Bundestag besuchten am Donnerstag die bei uns beheimateten Bundespolitiker Gero Storjohann und Melanie Bernstein die Firma Blunk in Rendswühren. Der Landesgruppenvorsitzende Dr. Johann Wadephul, Dr. Michael von Abercron aus dem Wahlkreis Pinneberg, Astrid Damerow aus dem Wahlkreis Nordfriesland-Dithmarschen Nord und Petra Nicolaisen aus dem Wahlkreis Flensburg-Schleswig nahmen an der informellen Landesgruppenreise teil.

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Ein schlechter Tag für Familien

Geht es nach dem Bundeskabinett, sollen Vermieter künftig die Hälfte der Kosten für den seit dem 1. Januar geltenden CO2-Preis auf Öl und Gas tragen. Das geht aus einem Beschluss hervor, den die Bundesregierung an diesem Mittwoch auf Initiative von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) begleitend zum geänderten Klimaschutzgesetz gefasst hat.

Danach müssen sich Vermieter zur Hälfte an den Mehrkosten durch die CO2-Abgabe beteiligen, was auch für Gewerbemieten gilt. Zudem bekommen Mieter mit eigenen Gas- oder Heizöl-Liefer-Verträgen das Recht, sich die Hälfte der Mehrkosten vom Vermieter erstatten zu lassen. Das Gesetz soll ab Januar 2022 gelten und ist zunächst bis Ende 2024 befristet.

Dazu erklärt Melanie Bernstein MdB, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

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30 Millionen Euro des Bundes für den Breitbandausbau im Kreis Segeberg

Die Bundestagsabgeordneten Melanie Bernstein, Mark Helfrich und Gero Storjohann (alle CDU) haben gute Nachrichten für die Region: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert den Ausbau des Glasfasernetzes im Kreis Segeberg mit 30 Millionen Euro. Den entsprechenden Förderbescheid übergab Minister Andreas Scheuer heute – der Corona- Situation geschuldet virtuell in einer Videokonferenz – an die drei für Segeberg zuständigen Abgeordneten.

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Neue Bewegung bei der Entsorgung von Munitionsaltlasten im Meer!

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den Antrag „Verantwortungsbewusster Umgang mit Kampfmitteln in Nord- und Ostsee – Technologien der maritimen Wirtschaft nutzen“ der CDU/CSU- und SPD-Fraktion beschlossen. Mit diesem Antrag kommt nun Bewegung in die Entsorgung von Munitionsaltlasten, die seit dem Zweiten Weltkrieg in Nord- und Ostsee liegen. Zu diesem Beschluss erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete für Plön, Neumünster und Segeberg-Nord Melanie Bernstein MdB:

Bundesprogramm „Neustart Kultur“ wird um 1 Milliarde Euro aufgestockt

Fördermittel sollen Kulturschaffende finanziell durch die Krise begleiten

Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD hat gestern getagt und unter anderem beschlossen, das Programm „Neustart Kultur“ um eine 1 Milliarde Euro zu erhöhen. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete für Plön, Neumünster und Segeberg Nord und stellvertretende kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion Melanie Bernstein MdB:

Bundesparteitag der CDU

Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender

Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete für Plön, Neumünster und Segeberg Nord und stellvertretende kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion Melanie Bernstein MdB:

Mit dem mobilen Wahlkreisbüro immer vor Ort!

Melanie Bernstein setzt als erste Bundestagsabgeordnete Deutschlands auf ein rotierendes Büro, um so in der Fläche präsenter zu sein

Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete für Plön, Neumünster und Segeberg Nord und stellvertretende kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion Melanie Bernstein MdB:

Not bleibt groß – Programm NEUSTART aufstocken

Kultur braucht weiterhin unsere Unterstützung

Der Kulturausschuss hat sich gestern mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kulturbereich befasst. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und die Obfrau Melanie Bernstein:

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 Großer Erfolg in Berlin! Bundesförderung für den Deutschen Marinebund e. V.:

2,25 Mio. Euro für das Marine-Ehrenmal in Laboe

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Deutschland soll gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen. Zu diesem Zweck hat der Koalitionsausschuss ein Aufbruchspaket geschnürt, über das in den kommenden Wochen entschieden wird. Es soll Hilfen für Wirtschaft, Bürger und Kommunen im Umfang von 130 Milliarden Euro enthalten.

Faktencheck: Konjunktur in Deutschland

Reichensteuer, Vermögensabgabe, Abwrackprämie für PKW - viele Ideen geistern durch die Medien. Letztendlich kann aber nur ein cleveres Konjunkturprogramm Deutschland helfen, aus der Corona-Krise zu wachsen. Hier finden Sie Fragen und Antworten dazu. 


Die Themen der Sitzungswoche

Der heutige Montag startet wieder mit einer Sitzungswoche. Viele Themen stehen dabei auf der Tagesorndung des Plenums. Welche das sind, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kurz und übersichtich zusammengestellt. 

Anerkennung von NS-Opfern

Bereits zum zweiten Mal habe ich im Plenum zum Koalitionsantrag zur "Anerkennung der von den Nationalsozialisten als "Asoziale" und "Berufsverbrecher" Verfolgten" gesprochen. Beide Gruppen, denen in der NS-Zeit unvorstellbares Leid zugefügt wurde, verdienen es, öffentlich rehabilitiert zu werden.

Neuregelung der Organspende

In dieser Woche stimmt der Deutsche Bundestag über die Neuregelungen von Transplantationen ab. Ich werde für den Gesetzesentwurf zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz stimmen.